Bibliothek des Bundesgerichtshofs

 

Gesetzesmaterialien

 

In Fortführung der früher gebundenen "Materialien" zu ausgewählten Gesetzgebungsvorhaben mit Bezug zu den beim BGH behandelten Rechtsmaterien wird hier online die Entstehungsgeschichte von Rechtsvorschriften aufgezeigt. Sie können an Hand der Aufstellungen die Entwicklung chronologisch nachvollziehen. Sie folgt weitgehend der entsprechenden Seite aus dem „Stand der Gesetzgebung“ des Deutschen Bundestages. Weitere uns bekannt gewordene Materialien wie Referenten- oder Diskussions-Entwürfe und Stellungnahmen auch aus dem nicht-parlamentarischen Bereich wurden angefügt.

Leider kann es in einigen Fällen (z.B. Gutachter-Stellungnahmen) immer noch vorkommen, dass nicht alle Dokumente in elektronischer Form vorliegen. Insoweit müssen wir Sie auf die weiterhin in gedruckter Form vorgehaltenen Protokolle der Ausschüsse etc. verweisen.

Die Sammlung beginnt mit der 15. Wahlperiode, vereinzelt sind auch wichtigere Gesetzes- und Verordnungsvorhaben aus früheren Perioden vertreten.

 

Gesetzesmaterialien der